Allgemeine Geschäftsbedingungen

1    Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Vereinbarungen über Online-Unterricht, Online-Seminare, Beratungs- und Coachingleistungen, die zwischen der studienhaus GmbH (im Folgenden Anbieter) und den Teilnehmenden (im Folgenden Kunden) zustande kommen.

Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).

Die Inanspruchnahme der Leistungen des Anbieters erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.

2    Vereinbarungsgegenstand

Der Anbieter erbringt insbesondere folgende Leistungen:

• Online-Einzelunterricht
• Online-Gruppenunterricht
• Online-Kurse und Seminare
• Wissenschaftsberatung und Coaching
• textbezogene Dienstleistungen (z. B. Lektorat, Beratung)

Die Durchführung erfolgt über digitale Kommunikationsmittel (z. B. Videokonferenzsysteme). Ein Anspruch auf die Nutzung eines bestimmten technischen Systems besteht nicht.

3    Zustandekommen von Vereinbarungen

Die Buchung von Leistungen erfolgt:

• über E-Mail,
• über Online-Formulare oder
• durch individuelle Absprache.

Mit der Bestätigung durch den Anbieter kommt eine verbindliche Vereinbarung über die jeweilige Leistung zustande.

4    Online-Unterricht

4.1  Anmeldung / Abmeldung

Die Anmeldung zum und Abmeldung vom Unterricht bedürfen der Schriftform oder einer kommunikationstechnisch gleichwertigen Form (Fax, E-Mail). Die Abmeldung ist an keine Frist gebunden.

4.2  Einzelunterricht

Der Unterricht erfolgt auf der Grundlage verbindlicher Terminvereinbarungen. Im Falle einer Stornierung durch den Unterrichtnehmer wird das anfallende Honorar für Nachholtermine gutgeschrieben. Aus Planungsgründen müssen Nachholtermine bis Ende des Folgemonats wahrgenommen werden; andernfalls verfallen sie.

Versäumte Termine gelten als wahrgenommen und sind somit kostenpflichtig. Versäumte Nachholtermine gelten, auch im Falle einer Absage, ebenfalls als wahrgenommen. Vom Anbieter stornierte Termine gelten als nicht gehalten.

4.3  Unterricht in Kleingruppen

Der Unterricht in Kleingruppen erfolgt auf der Grundlage verbindlicher Terminvereinbarungen.

Im Unterschied zum Einzelunterricht können für Gruppen keine Nachholtermine vereinbart werden.

Abrechnungsgrundlage ist die Anzahl der tatsächlich am Unterricht teilnehmenden Personen.

4.4  Feiertage / Ferien

Vorbehaltlich abweichender Regelungen findet an Feiertagen und in den Ferien kein Unterricht statt.

4.5  Technische Voraussetzungen und Mitwirkungspflichten

Die Teilnahme am Online-Unterricht setzt voraus, dass der Kunde die für die Durchführung erforderlichen technischen Voraussetzungen schafft und während der Durchführung aufrechterhält. Hierzu gehören insbesondere eine stabile Internetverbindung, ein funktionsfähiges Endgerät sowie gegebenenfalls Mikrofon, Kamera und die erforderliche Software.

Der Anbieter haftet nicht für technische Störungen, Verbindungsabbrüche oder sonstige Beeinträchtigungen, die aus der technischen Ausstattung oder Internetverbindung des Kunden oder aus Störungen von durch Dritte bereitgestellten Kommunikationsdiensten resultieren und nicht vom Anbieter zu vertreten sind.

4.6  Haftung

Die Teilnahme am Unterricht erfolgt auf eigene Verantwortung.

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die auf einer nicht vom Anbieter zu vertretenden technischen Störung beruhen. Schadensersatzansprüche sind mit Ausnahme von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf die unmittelbar durch die Pflichtverletzung entstandenen, vertragstypischen Durchschnittsschäden beschränkt.

4.7  Rechnungsstellung

Die Unterrichtskosten werden jeweils am Monatsende berechnet und dem Kunden mitsamt einer Stundenaufstellung in Textform mitgeteilt.

Der Betrag wird 14 Tage nach Rechnungsstellung per Lastschrift zur Zahlung fällig.

Gemäß den gesetzlichen Regelungen für SEPA-Lastschriftmandate kann binnen acht Wochen nach dem Belastungsdatum die Erstattung des belasteten Betrages verlangt werden.

Widerspricht der Kunde der erteilten Abbuchungsermächtigung oder führt die beauftragte Bank den Lastschrifteinzug nicht aus, werden die anfallenden Bankgebühren dem Kunden in Rechnung gestellt.

5    Kurse und Seminare

5.1  Anmeldung

Die Anmeldung zu Kursen bzw. Seminaren erfolgt zu den im Internet angekündigten Bedingungen.
Mit der Anmeldung kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande.
Die Teilnahme an Veranstaltungen verpflichtet zur Zahlung der Gebühr.

5.2  Gebühren

Die Kursgebühren ergeben sich aus den bei Eingang der Anmeldung aktuellen Ankündigungen.
Sie werden nach Kursbeginn per SEPA-Basislastschrift abgebucht.
Widerspricht der Kunde der erteilten Abbuchungsermächtigung oder führt die beauftragte Bank den Lastschrifteinzug nicht aus, werden die entstandenen Gebühren dem Kunden in Rechnung gestellt.

5.3  Umbuchung

Eine Umbuchung der gebuchten Leistungen (z. B. Änderung des Kurstermins) ist möglich.
Sie erfolgt in Absprache mit dem Anbieter.

5.4  Rücktritt

Ein Rücktritt vor Kursbeginn ist jederzeit möglich und führt zur Stornierung der Anmeldung. Er bedarf der Schriftform oder Textform (z. B. per E-Mail).
Für die Bearbeitung wird eine Gebühr erhoben. Dabei gelten folgende Regelungen:
• bei Rücktritt bis zu vier Wochen vor Kursbeginn: Verwaltungsgebühr in Höhe von 50,00 Euro,
• bei Rücktritt bis zu einer Woche vor Kursbeginn: Verwaltungsgebühr in Höhe von 80,00 Euro,
• bei Rücktritt bis zu einem Tag vor Kursbeginn: 40 Prozent der Kursgebühr, mindestens jedoch 100,00 Euro.
Nach Kursbeginn ist die Kursgebühr in voller Höhe zu entrichten.
Das Fernbleiben vom Kurs gilt nicht als Abmeldung.
Im Falle einer Erkrankung werden die Gebühren für die versäumten Kurstermine abzüglich einer Bearbeitungspauschale in Höhe von 10,00 Euro zurückerstattet. Voraussetzung hierfür ist die Vorlage eines ärztlichen Attests.

5.5  Änderungen / Mängel

Um auch bei nicht erreichter Mindestteilnehmerzahl die Durchführung von Veranstaltungen zu ermöglichen, bietet der Anbieter den Teilnehmenden in Einzelfällen vor oder zu Beginn der Veranstaltung eine Kleingruppenregelung an. Dies zieht entweder eine höhere Kursgebühr oder eine reduzierte Zahl der Unterrichtseinheiten nach sich.
Eine Entscheidung hierüber muss vor dem zweiten Kurstermin erfolgen.
Sind die Teilnehmenden mit der angebotenen Lösung nicht einverstanden, wird die Veranstaltung nicht durchgeführt. Dies zieht die Rückerstattung der Kursgebühr abzüglich einer Bearbeitungspauschale nach sich.
Inhaltliche und didaktische Änderungen im Kursprogramm sind möglich, soweit sie den jeweiligen Leistungszielen dienen.
Änderungen der Kurszeiten sowie der verwendeten digitalen Systeme oder Zugangswege sind, sofern zumutbar, ebenfalls möglich.
Bei Krankheit der Lehrkraft behält sich der Anbieter den Einsatz anderer Lehrkräfte mit vergleichbaren Qualifikationen vor.
Notwendige Änderungen sind den Betroffenen unverzüglich mitzuteilen.
Weist eine Veranstaltung Mängel auf, die geeignet sind, das Veranstaltungsziel zu beeinträchtigen, sind diese dem Anbieter mitzuteilen. Der Anbieter hat innerhalb einer angemessenen Frist die Mängel zu beseitigen.
Geschieht dies nicht, kann der Kunde den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.
Der Kunde kann ferner kündigen, wenn die weitere Teilnahme an der Veranstaltung aufgrund organisatorischer Änderungen unzumutbar ist. Die Kündigung muss unmittelbar nach Bekanntwerden der Änderung erfolgen.
In diesem Fall wird die Kursgebühr abzüglich bereits in Anspruch genommener Leistungen und einer Bearbeitungspauschale zurückerstattet.

5.6  Ausschluss

Der Anbieter kann eine Schulungsvereinbarung aus wichtigem Grund kündigen.
Ein wichtiger Grund liegt grundsätzlich bei einem gemeinschaftswidrigen Verhalten in Veranstaltungen trotz vorangehender Abmahnung oder Androhung der Kündigung durch die Kursleitung vor. Dies gilt insbesondere für Störungen des Veranstaltungsbetriebs, querulatorisches Verhalten, Ehrverletzungen jedweder Art gegenüber der Kursleitung und/oder gegenüber anderen Teilnehmenden oder Beschäftigten des Anbieters, Diskriminierung von Personen wegen persönlicher Eigenschaften (z. B. Alter, Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft oder Religionszugehörigkeit), Missbrauch der Veranstaltungen für parteipolitische oder weltanschauliche Zwecke, Agitationen aller Art sowie für schwerwiegende Verstöße gegen die für den jeweiligen Online-Raum geltenden Nutzungsregeln.
Statt einer Kündigung kann der Anbieter Teilnehmende auch von einzelnen Veranstaltungseinheiten ausschließen.
Ein Vergütungsanspruch wird durch eine Kündigung oder einen Ausschluss nicht berührt.
Bei missbräuchlicher Nutzung des bereitgestellten Lehrmaterials bzw. der bereitgestellten Software, der EDV oder der Internetzugänge behält sich der Anbieter Schadensersatzansprüche vor.

5.7  Haftung

Die Haftung des Anbieters für Schäden jedweder Art, soweit es sich nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, ist auf Fälle beschränkt, in denen dem Anbieter Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bleibt die Haftung für den unmittelbar durch die Pflichtverletzung entstandenen, vertragstypischen Schaden unberührt.
Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung von einer bestimmten Kursleitung durchgeführt wird, auch wenn die Veranstaltung mit dem Namen einer bestimmten Lehrkraft angekündigt wurde.
Bei Ausfall einer Veranstaltungseinheit kann diese nachgeholt werden; ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. In diesem Fall werden die anteiligen Kurs- bzw. Seminargebühren abzüglich einer Bearbeitungspauschale zurückerstattet.
Für Irrtümer, Gebührenänderungen und Druckfehler bzw. entsprechende Fehler in digitalen Veröffentlichungen übernimmt der Anbieter keine Haftung.

5.8  Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für die Nichterfüllung seiner Vertragsverpflichtungen oder für Schäden, soweit diese auf höhere Gewalt, insbesondere Feuer, Wasser, Unwetter, sonstige Naturereignisse, Ausfälle von Kommunikationsnetzen oder sonstige außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters liegende Gründe zurückzuführen sind.

5.9  Datenschutz

Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten von Kunden lediglich zur zweckbezogenen Durchführung von Buchungen, Anfragen oder Nachrichten.
Eine weiterführende Verwendung ist ohne das ausdrückliche Einverständnis der betroffenen Personen ausgeschlossen.
Weitere Details ergeben sich aus einer gesonderten Datenschutzerklärung.

5.10 Widerrufsbelehrung

Nach Maßgabe des Verbraucherrechts kann eine Buchung auf Seiten des Kunden binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen werden.
Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag der Anmeldung.
Der Widerruf bedarf einer eindeutigen Erklärung in schriftlicher Form oder Textform (z. B. Brief, E-Mail).

6    Wissenschaftsberatung: Haftungsausschluss

Die vom Anbieter erbrachten Beratungsleistungen für Studierende konzentrieren sich ausschließlich auf Lern- und Arbeitsprozesse bei der Erstellung wissenschaftlicher Arbeiten. Sie sind damit vom Gegenstandsbereich des wissenschaftlichen Ghostwritings deutlich abgegrenzt.
Im Beratungszusammenhang beauftragte Texte dürfen mit Blick auf mögliche Rechtsfolgen keinesfalls als eigenständige Werke ausgegeben werden.
Dies gilt nicht für redigierte Texte.
Im Falle einer arglistigen Täuschung übernimmt der Anbieter keine Haftung.

7    Schlussbestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Für unwirksame Bestimmungen sind neue Vereinbarungen zu treffen, die den unwirksamen Bestimmungen im Ergebnis möglichst nahekommen.
Änderungen und Ergänzungen auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Textform, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften eine strengere Form verlangen.
Eine Aufrechnung gegen Ansprüche des Anbieters ist nur zulässig, wenn der Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt ist.